Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Ausschließliche Geltung der Bedingungen
    • Unseren sämtlichen Angeboten liegen unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen zugrunde. Wir nehmen Bestellungen ausschließlich zu diesen Bedingungen entgegen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers oder von unseren Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichende Vorschriften des Bestellers oder Abreden sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen.
    • Mit der Auftragserteilung oder der Annahme von Lieferungen erkennt der Besteller die Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nur für das betreffende Geschäft, sondern auch für alle zukünftigen Geschäfte an.
  2. Angebote - Nebenabreden - Vertragsinhalt
    • Unsere Angebote sind freibleibend in dem Sinne, daß ein Vertrag erst zustandekommt, wenn wir die Bestellung annehmen. Dies kann auch durch Lieferung und Rechnungslegung erfolgen.
    • Nebenabreden zu unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
    • In Zweifelsfällen ist für den Vertragsinhalt ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.
  3. Rücktrittsvorbehalt
    • Wir haben das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn seine Erfüllung auf technische oder kaufmännische Schwierigkeiten stößt, die unüberwindbar sind oder deren Überwindung einen im Vergleich zum Wert der zu liefernden Ware unverhältnismäßig hohen Aufwand erfordern würde, oder wenn uns Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Bestsellers zweifelhaft erscheinen lassen.
  4. Preise
    • Es gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Die im Bestellblatt aufgeführten Preise verstehen sich im Inlandsgeschäft zuzüglich Mehrwertsteuer.
  5. Versand - Versicherung
    • Erhalten wir keine besondere Versandvorschrift, versenden wir die Ware auf dem nach unserem Ermessen günstigsten Versandweg
    • Bei Lieferungen ins Ausland erfolgt die Lieferung frei deutsche Bundesgrenze
  6. Lieferfrist
    • Lieferfristen gelten nur als annährend vereinbart. Die Lieferfrist beginnt, wenn sie nicht durch einen Termin, sondern ihrer Dauer nach bestimmt ist, mit dem Tag, an dem wir die Bestellung in unserem Hause erhalten. In besonderen Fällen beginnt die Lieferfrist mit dem Tag der Absendung unserer Auftragsbestätigung.
    • Verzögert sich die Lieferfrist durch Umstände, die außerhalb unseres persönlichen Einflussbereichs liegen, insbesondere durch höhere Gewalt, behördliche Eingriffe, Arbeitskampfmaßnahmen, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, Produktionsstörungen und Sonderwünsche des Bestellers o.ä. verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Das gilt auch für Verzögerungen, die dadurch eintreten, daß wir ohne eigenes Verschulden selbst nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert werden. Eine Behinderung, welche Dauer von 4 Monaten überschreitet und deren Ende nicht abzusehen ist, berechtigt den Besteller und uns, vom Vertrag zurückzutreten soweit er infolge der Behinderung von uns nicht erfüllt werden kann.
    • Befinden wir uns mit einer Lieferung in Verzug zurückzutreten, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 8 Wochen gesetzt hat und nicht innerhalb dieser Nachfrist die Ware, oder falls sie nicht versandt werden kann oder soll, die Anzeige über eine Auslieferungsbereitschaft abgesandt worden ist.
    • Aus der Überschreitung der Lieferfrist oder aus dem Lieferverzug kann der Besteller keinerlei Schadensersatzansprüche gegen uns herleiten, es sei denn, daß die Fristüberschreitung auf Vorsatz oder großer Fahrlässigkeit unserer Geschäftsleitung oder einer unserer Mitarbeiter beruht.
  7. Mängelhaftung
    • Alle Muster gelten als Typenmuster, die nur den ungefähren Ausfall der Ware veranschaulichen. §494 BGB ist ausgeschlossen
    • Da die Artikel in Handarbeit hergestellt werden, sind Schwankungen und Abweichungen in Erscheinungsbild und Ausfall der Ware unvermeidlich und geben dem Artikel seine besondere handwerklich künstlerische Note. Daher liegt der Toleranzbereich hinsichtlich Qualität, Farbe, Warenauszeichnung, Form, Verpackung, Ausrüstung, Verwendbarkeit usw. außerhalb der üblichen Normen.
    • Etwaige Mängel der gelieferten Ware hat der Besteller uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Die Anzeigefrist besträgt für Mängel, die bei der nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlichen Untersuchungen erkannt werden können, längstens eine Woche, für andere Mängel längstens 4 Wochen ab Eintreffen der Ware beim Besteller. Versäumt der Besteller die unverzügliche oder fristgerechte Anzeige eines Mangels oder wird die Ware, nachdem der Mangel entdeckt worden ist oder hätte entdeckt werden können, verändert , verliert der Besteller die Gewährleistungsansprüche.
    • Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen den Besteller nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung
    • Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Anzeige begründet ist, hat der Besteller, wenn wir es verlangen, die beanstandete Ware auf unsere Kosten zurückzusenden.
  8. Rücksendungen
  9. sind grundsätzlich mit uns abzusprechen, Rücksendungen, die aufgrund einer Absprache erfolgen, werden von uns mit Bearbeitungsgebühren in Höhe von 25 % des Warenwertes in Rechnung gestellt. Ware die vom Kunden bereits ausgezeichnet wurde, oder solche, die nicht mehr in diesem Zustand zu verkaufen ist, wird grundsätzlich nicht erstattet. Unbegründete Rücksendungen werden auf Kosten des Kunden zurückgesandt.
  10. Rechnung - Zahlung
    • Wir erteilen Rechnung, sobald die bestellte Ware versandt worden ist. Verzögerungen im Versand oder in der Abholung der Ware, die wir nicht zu vertreten haben, schieben nicht das Fälligwerden der Rechnung hinaus.
    • Die Zahlung erfolgt innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum, rein netto, ohne Abzug.
    • Zahlungen sind nur direkt an uns zu leisten. Zielüberschreitungen verpflichten zur Entrichtung von Verzugszingen in Höhe von 2 % über den jeweiligen Diskontsatz, bei Inanspruchnahme von Bankkredit zur Entrichtung der bankmäßigen Zinsen. Darüber hinaus bewirkt Zielüberschreitung die sofortige Fälligkeit und Verzug bezüglich aller anderen offenen und an sich noch fälligen Rechnungen. Jegliche Spesen unbarer Zahlungen gehen zu Lasten des Käufers. Unbare Zahlungen werden unter allem Vorbehalt hereingenommmen. Wechsel werden nur nach gegenseitiger Vereinbarung unter Berechnung von Diskont- und sonstigen Wechselspesen in Zahlung genommen. Für Wechsel auf Nebenplätzen wird keine Verbindlichkeit für rechtzeitige Vorzeigung und Protesterhebung übernommen.
    • Werden und nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers zweifelhaft erscheinen lassen, können wir nach unserer Wahl Vorauskasse oder Sicherheitsleistungen verlangen. Das gleiche gilt, wenn der Besteller einer ihm uns gegenüber obliegenden Zahlungspflicht nicht bei Fälligkeit nachkommt. Tritt einer dieser Fälle ein, werden zugleich unsere gesamten Forderungen gegen den Besteller auch aus anderen Geschäften, sofort fällig.
    • Der Verkäufer behält sich vor, bei Neuabschlüssen eine Lieferung nur gegen Nachnahme vorzunehmen.
    • Eine Aufrechnung mit Ansprüchen gegen den Kaufpreis seitens des Käufers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftige festgestellten Forderungen zulässig; das gleiche gilt für die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts.
  11. Eigentumsvorbehalt
    • Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Tilgung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller, auch soweit sie in eine laufende Rechnung eingegangen sein sollten, unser Eigentum.
    • Alle Forderungen des Bestellers aus einer Weiterveräußerung von Ware, an der wir Eigentum haben, gehen bereits mit dem Abschluß des Kaufvertrages auf uns über.
    • Der Besteller ist nicht berechtigt, unbezahlte Ware an Dritte zu verpfänden oder zu Sicherung zu übereignen
    • Kommt der Besteller mit der Erfüllung einer durch Eigentumsvorbehalt gesicherten Verbindlichkeit ganz oder teilweise in Verzug, oder werden uns Umstände bekannt, die unsere Rechte als gefährdet erscheinen lassen, können wir die Herausgabe der von uns gelieferten verlangen, ohne zuvor nach § 455 BGB den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt oder nach § 326 BGB eine Frist zur Erfüllung der Zahlungsfrist gesetzt zu haben. Der Bestand des Kaufvertrages und die Verpflichtungen des Bestellers bleiben von einem solchen Verlangen und von der Herausgabe der Ware unberührt. Nehmen wir von uns gelieferte Ware unter Freistellung des Bestellers von seiner Abnahmepflicht zurück, können Schadenersatz wegen Nichterfüllung mindestens 25 % des Rechnungswertes der Ware verlangen.
  12. Datenverarbeitungserlaubnis
    • Wir sind berechtigt, alle den Bestellern betreffenden, gesetzlichen geschützten Daten im Rahmen der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu verarbeiten.
  13. Erfüllungsort - Gerichtsstand - Anwendbares Recht
    • Erfüllungsort ist für die Lieferung der jeweilige Ort der Absendung der Ware.
    • Ausschließlicher Gerichtsort für die alle Streitigkeiten über dem und aus dem Vertrag, auch für Wechsel- und Scheckprozesse, ist, soweit zulässig, Neuburg/Donau.
    • Bei Auslandsgeschäften unterliegt das ganze Vertragsverhältnis, soweit nicht zwingend eine andere Rechtsordnung eingreift, dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des Einheitlichen Gesetzes über den Abschluß von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.
  14. Teilunwirksamkeit
    • Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingung, gleich aus welchem Grunde, unwirksam sein oder werden, so bleibt davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
  15. Mustersendungen
    • Die Muster sind Eigenentwicklungen unseres Betriebes und unser geistiges Eigentum. Nachahmungen sind rechtswidrig. Weiterleitungen an Dritte ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung ist in jedem Fall untersagt. Die Muster bleiben auch physisch unser Eigentum. Sollte ein Kaufvertrag nicht geschlossen werden, bitten wir um unaufgeforderte Rückgabe innerhalb 4 Wochen.

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